Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 220. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 31. Mai bis 2. Juni 2021:

Warenbeschreibung:

Ein T-förmiges Kunststoffrohr, ausgestattet mit zwei Kunststoffschwämmen mit Zellstruktur, die auf jeder Seite als Filter dienen, und einer zentralen Düse, das auf eine Tracheal-kanüle oder eine ähnliche medizinische Vorrichtung aufgesetzt wird (sog. künstliche Nase).

Einreihung:

Die Ware ist in Anwendung der AV 1, und 6 als „andere Vorrichtungen zum Tragen in der Hand oder zum Implantieren in den oder zum Tragen am Körper, zum Beheben von Funktionsschäden oder Gebrechen“ in die Unterposition 9021 90 90 einzureihen.

Begründung:

Die Ware ist dazu bestimmt, die verlorenen Nasenfunktionen zu ersetzen, indem sie die Atemluft befeuchtet, erwärmt und filtert, und zwar bei Patienten, die nicht durch Nase und Mund atmen können, z. B. bei Patienten mit Tracheostomie. Die Ware fällt unter den Wortlaut der Position 9021, da sie am menschlichen Körper getragen wird und einen Funktions-schaden oder Gebrechen ausgleicht, im konkreten Fall die Funktion der Nase (siehe auch die KN Erläuterungen zu Position 9021).

(Stand: 01.07.2021)

Quelle: Zoll.de