GPS Tracking-System – KN-Code 8526 91 20

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Bereich Textiles und Mechanik/Verschiedenes (183. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 23. bis 26. Oktober 2017):

Warenbeschreibung:

GPS Tracking-System

Ein GSM/GPS-Fahrzeugtrackingsystem, das den Standort eines Fahrzeugs bestimmt und diese Daten an eine Kontrollstelle sendet. Es können auch weitere Fahrzeugdaten bestimmt und an die Kontrollstelle gesendet werden, z. B. über einen Thermistor (analoger Input über/unter Schwellenwert), einen Beschleunigungssensor (bei ausgeschalteter Zündung bewegt, starke Beschleunigung/Verzögerung usw.), Zündung ein-/ausgeschaltet, Stromversorgung über/unter Schwellenwert.

Einreihung:

Das GPS Tracking-System ist in die Position 8526 und hier in den KN-Code 8526 91 20 einzureihen.

Begründung:

Das Produkt ist eine kombinierte Maschine im Sinne der Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI, bestehend aus einem GPS-Empfänger, einem GPRS-Modem und nebensächlichen Komponenten wie einem Thermistor und einem Beschleunigungsmesser. Es führt hauptsächlich die Funktionen der Funknavigation der Position 8526 und der Datenübertragung der Position 8517 aus. Für das in Rede stehende Gerät konnte eine Hauptfunktion nicht ermittelt werden, so dass es in Anwendung der AV 3 c) in die letztgenannten Position 8526 eingereiht wurde.

Gemäß den HS-Erläuterungen zu Position 8526 beinhaltet der Begriff “Funkpeilgeräte” (oder Funknavigationsgeräte) auch GPS-Empfänger. Daher ist das Gerät in den KN-Code 8526 91 20 als Funknavigationsempfangsgerät einzureihen.

Quelle: Zoll.de