Gerichtliche Entscheidungen und Einzelerlasse zu Einreihungsfragen: Briwat – KN-Code 1905 90 80

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Unterbereich Landwirtschaft/Chemie) – 261. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 8. bis 9. Oktober 2024:

Warenbeschreibung:

Bei den Erzeugnissen handelt es sich um sogenannte Briwat (vergleichbar mit Samosas), Snacks aus Filoteig, gefüllt mit einer herzhaften Füllung aus Fisch, Hähnchen- oder Rindfleisch. Die Erzeugnisse werden aus einem unfermentierten Teig hergestellt und sind vorgebacken. Sie haben jeweils eine dreieckige Form von etwa 10 cm Größe und müssen vor dem Verzehr gebacken werden. Die Ware ist in einer Verpackung von 8 Stück (ca. 480 g) für den Einzelverkauf aufgemacht.

Einreihung/Begründung:

Die Erzeugnisse werden unter der Voraussetzung, dass der Gehalt an Wurst, Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen, Blut, Insekten, Fischen oder Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren — einzeln oder zusammen — weniger als 20 GHT beträgt, in die Position 1905, KN-Code 1905 90 80, eingereiht.

(Stand: 20.11.2024)

Quelle: Zoll.de