Zoll-, Außenwirtschafts-, Warenursprungs- und Präferenz- sowie Verbrauchssteuerrechts
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Warenkreis, für den eine Ausfuhrgenehmigungen notwendig ist, wird verringert
Durchführungsverordnung (EU) 2020/568 der Kommission vom 23. April 2020 über die Einführung der Verpflichtung zur Vorlage einer Ausfuhrgenehmigung bei der Ausfuhr bestimmter Produkte; ABL. 129 vom 24. April 2020, S. 7. Weiterlesen
Verlängerung der Sanktionen
Die bestehenden restriktiven Maßnahmen werden bis zum 30. April 2021 verlängert.
Der Anhang des Beschlusses 2013/184 enthält eine Liste der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen in Form von Reiseverboten und Einfrieren von Vermögenswerten unterliegen. Diese Liste wird aktualisiert: Die Angaben zu einer Person werden ergänzt. Weiterlesen
Mitteilung zur neuen Runde „Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte gewerbliche und landwirtschaftliche Waren“ veröffentlicht
Mitteilung an die Wirtschaftsbeteiligten Neue Runde von Anträgen auf Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte gewerbliche und landwirtschaftliche Waren; ABl. C 132 vom 23. April 2020, S. 11. Weiterlesen
Änderung der Antidumpingmaßnahmen
Durchführungsverordnung (EU) 2020/571 der Kommission vom 24. April 2020 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1198 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Geschirr und anderen Artikeln aus Keramik für den Tisch- oder Küchengebrauch mit Ursprung in der Volksrepublik China, geändert durch die Durchführungsverordnung (EU) 2019/2131, und zur Erstattung der erhobenen Zölle; ABl. L 132 vom 27. April 2020, S. 7. Weiterlesen
Zum Schutz der heimischen Hersteller erhebt die Türkei befristete Sonderzölle.
Die Türkei erhebt befristete Sonderzölle auf verschiedene Waren. Die Sonderzölle gelten seit dem 20. April 2020 bis zum 30. September 2020. Nicht betroffen sind Waren mit Ursprung in der EU, EFTA, einigen Ländern der Pan-Euro-Med-Präferenzzone, Südkorea und Malaysia.
Details ergeben sich aus den Erlassen Nr. 2429 sowie 2430 vom 20. April 2020.
Quelle: Türkischer Staatsanzeiger vom 20.April 2020
Nachfolgend finden Sie Informationen zu den Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf den Zoll. Was ändert sich und was ist zu beachten?
Was ändert sich und was ist zu beachten
Quelle: Zoll.de
In ATLAS-SumA ist es bislang nicht möglich, einen Beipack anzumelden. Die Anmeldung eines Beipacks ist jedoch regelmäßig erforderlich, wenn ein Packstück mehrere Warenarten enthält. Insbesondere bei Sendungen im E-Commerce werden regelmäßig verschiedenartige Waren (d.h. mehrere Warenpositionen) in einem Paket eingeführt. In diesen Fällen kann in ATLAS-SumA die Warenbezeichnung nicht entsprechend der Vorgaben des Titels V des Merkblatts zu Zollanmeldungen, summarischen Anmeldungen und Wiederausfuhrmitteilungen angemeldet werden. Weiterlesen
Das „Handbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen, elektronische Abschreibung“ steht zum Download bereit.
Quelle: Zoll.de
Das Handelsministerium wird daher seine Untersuchung fortführen und seine vorläufige Entscheidung im Antidumpingverfahren voraussichtlich bis zum 17. August 2020 mitteilen.
Gleichzeitig mit der Antidumpinguntersuchung hat das Handelsministerium eine Ausgleichs-zolluntersuchung gegen Aluminiumplatten aus den Ländern Bahrain, Brasilien, Indien und Türkei eröffnet. Auch hier fiel die Entscheidung der ITC positiv aus.
U.S. International Trade Commission
Quelle: ITC
