Internationale Unternehmensberatung in Fragen des Zoll-, Außenwirtschafts-, Warenursprungs- und Präferenz- sowie Verbrauchssteuerrechts
Zoll und Außenwirtschaft
Restriktiver Maßnahmen gegen ISIL (Da’esh)- und Al-Qaida
ATLAS – Service Contracts
Im neuen Bereich Service Contracts finden Sie die notwendigen Informationen zur Webservice-Kommunikation sowie zur teilnehmerseitigen Realisierung der Webservices diverser Zollverfahren.
Service Contracts
Quelle: Zoll.de
Spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak
Antidumping – Erzeugnisse aus elektrolytisch verchromtem Stahl
Die Europäische Kommission führt vorläufige Antidumpingzölle ein. Die Maßnahmen betreffen Waren mit Ursprung in China und Brasilien.
Durchführungsverordnung (EU) 2022/802 der Kommission vom 20. Mai 2022 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Erzeugnissen aus elektrolytisch verchromtem Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China und Brasilien; ABl. L 143 vom 23. Mai 2022, S. 11.
Die Europäische Kommission führt mit Wirkung vom 24. Mai 2022 vorläufige Antidumpingmaßnahmen auf Einfuhren von Erzeugnissen aus elektrolytisch verchromtem Stahl mit Ursprung in China und Brasilien ein. Die Maßnahmen gelten für sechs Monate.
Betroffene Waren
Bei der betroffenen Ware handelt es sich um flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nicht legiertem Stahl, mit Chromoxiden oder mit Chrom und Chromoxiden überzogen, auch als Erzeugnisse aus elektrolytisch verchromtem Stahl bezeichnet, mit Ursprung in China und Brasilien.
Die Ware wird derzeit unter den folgenden KN-Codes eingereiht: 7210 50 00 und 7212 50 20.
Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2022
Kombinierte Nomenklatur – Duschwanne – 3922 10 00
Durchführungsverordnung (EU) 2022/788 der Kommission vom 16. Mai 2022 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 141 vom 20. Mai 2022, S. 7.
Die nachstehend beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter den genannten KN-Code eingereiht:
„Dusche in Form einer flachen Wanne, bestehend aus einer Mischung aus Mineralien und Kunststoff mit einer weißen Kunststoffbeschichtung. Die Ware setzt sich gewichtsmäßig folgendermaßen zusammen:
- 65 % Calciumcarbonat;
- 28 % Polyesterharz;
- 5 % Siliciumdioxid;
- 2 % Polyester-„Gelcoat“ (Außenfläche).
Die mineralischen Bestandteile (Calciumcarbonat und Siliciumdioxid) bestehen aus Marmorsplitt, Quarz oder fein zerkleinertem Granit.
Bei der Herstellung wird zunächst der mineralische Bestandteil mit Kunststoff (Polyesterharz) gemischt. Diese Mischung wird dann in eine Form gegossen, die mit dem Polyester-„Gelcoat“ ausgekleidet ist. Das Polyesterharz wird schließlich ausgehärtet.“
Der Kunststoff stellt den wichtigsten Bestandteil in Bezug auf die Verwendung der Ware dar. Die enthaltenen Mineralien dienen als Füllstoff. Die Ware ist daher als „Dusche aus Kunststoff“ unter folgendem KN-Code einzureihen:
Einreihung nach 3922 10 00
Ukrainekrise
Die Informationen zu den Auswirkungen der Ukrainekrise wurden aktualisiert.
Wechselkurs für Zollwertzwecke für Rubel
Informationen zum Wechselkurs (Stand: 01.04.2022)
Zollabfertigung von Hilfslieferungen und Sachspenden in die Ukraine
Informationen zum Warenverkehr (Stand: 14.04.2022)
Zollabfertigung von Waren, die von Flüchtenden in die EU mitgebracht werden
Informationen zum Warenverkehr, hier Übersiedlungsgut (Stand: 22.04.2022)
Ukrainekrise und Financial Intelligence Unit (FIU)
Neue Vorgaben bei Verdachtsmeldungen (Stand: 22.03.2022)
Ukrainekrise und Außenwirtschaftsrecht
Informationen zu den Beschränkungen der Embargos (Stand: 24.05.2022)
Ukrainekrise und Verbote und Beschränkungen
Informationen zur Einfuhr und Ausfuhr von Waren, die Verboten und Beschränkungen unterliegen (Stand: 22.03.2022)
Quelle: Zoll.de
Ukrainekrise: Luxusgüterembargo
Informationen darüber, ob Ersatzteile vom Luxusgüterembargo erfasst sind
Im Hinblick auf die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine hat der Rat der Europäischen Union weitreichende Finanz- und Wirtschaftssanktionen sowie restriktive Maßnahmen gegen bestimmte natürliche und juristische Personen, Einrichtungen und Organisationen in Russland, Belarus und Teile der Ukraine angeordnet.
Weitere Informationen zu den Beschränkungen, denen die betroffenen Länder unterliegen, finden Sie hier:
Übersicht über die Beschränkungen des Embargos mit Russland (Stand: 14.04.2022)
Übersicht über die Beschränkungen des Embargos mit Belarus (Stand: 14.04.2022)
Übersicht über die Beschränkungen des Embargos mit Ukraine (Stand: 11.03.2022)
Quelle:Zoll.de
Exportkontrolle Aktuell Mai 2022
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle hat die Exportkontrolle Mai 2022 veröffentlicht.
Exportkontrolle Aktuell Mai 2022
Quelle: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Vorübergehende Ursprungsregeln im PEM-Raum
Ursprungsprotokolle der jeweiligen bilateralen Abkommen werden um ein alternativ anwendbares Regelwerk ergänzt. Der neue Leitfaden erklärt Hintergrund, Änderungen und Anwendung.
Die neuen Vorschriften sind zwischen der EU und folgenden Partnern in Kraft:
| Land | Zieldatum für die Anwendung der neuen Regeln | Quelle |
|---|---|---|
| Albanien | 1. September 2021 | |
| Färöer Inseln | 1. September 2021 | OJ L395, 09.11.2021, p.84 |
| Georgien | 1. September 2021 | OJ L381, 27.10.2021, p.78 |
| Island | 1. September 2021 | OJ L381, 27.10.2021, p.1 |
| Jordanien | 1. September 2021 | OJ L164, 10.5.2021, p.1 |
| Palästina | 1. September 2021 | OJ L328, 16.9.2021, p.23 |
| Norwegen | 1. September 2021 | OJ L395, 09.11.2021, p.1 |
| Schweiz | 1. September 2021 | OJ L404, 15.11.2021, p. 1 |
| Nordmazedonien | 9. September 2021 | OJ L406, 16.11.2021, p.1 |
| Republik Moldau | 16. November 2021 | ABl. L27, 08.02.2022, S. 9 |
| Serbien | 6. Dezember 2021 | |
| Montenegro | 2. Februar 2022 | |
| Vertragsparteien des EWR-Abkommens wenden Übergangsregeln untereinander bilateral an | ||
Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2022
Diagonale Ursprungskumulierung – Neue Matrix
Die Europäische Kommission hat die neue Matrix zur Pan-Europa-Mittelmeer-Kumulierung veröffentlicht.
Mitteilung der Kommission über die Anwendung der Übergangsregeln für den Ursprung betreffend die diagonale Kumulierung zwischen den anwendenden Vertragsparteien in der Pan-Europa-Mittelmeer-Zone (PEM), ABl. C 202 vom 19. Mai 2022, S. 1
In der neuen Tabelle 1 markiert ein „X“ ein zwischen zwei Parteien bestehendes Freihandelsabkommen mit Ursprungregeln, die eine Kumulierung nach den Übergangsregeln für den Ursprung in der Pan-Euro-Med-Zone vorsehen. Die diagonale Kumulierung ist demnach nur dann mit einem dritten Partner möglich, wenn alle Felder der Tabelle zwischen den drei Partnern ein „X“ vorweisen. Weiterlesen