Zoll-, Außenwirtschafts-, Warenursprungs- und Präferenz- sowie Verbrauchssteuerrechts
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Die vom BAFA veröffentliche Übersicht über die länderbezogenen Embargos wurde aktualisiert. Die Übersicht fasst tabellarisch die wesentlichen Inhalte der bestehenden Embargomaßnahmen zusammen (Stand: 22.07.2020).
Quelle: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Quelle: Bundesamtamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Das Anfang Juli 2020 von der britischen Regierung veröffentlichte Dokument The Border with the European Union. Importing and Exporting Goods geht detailliert auf Import- und Exportvorgänge ein, beschreibt Zollformalitäten, Zollverfahren und Abgabenerhebung im VK und weist auf die Regularien und Einfuhrbestimmungen besonderer Warengruppen hin.
Noch vergeblich sucht man nach konkreten Hinweisen zur Ausgestaltung des Warenverkehrs mit Nordirland.
Quelle: HM Goverment
Die Informationen zu den Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf den Zoll wurden aktualisiert.
Was ändert sich und was ist zu beachten?
Quelle: Zoll.de
Aktualisierung der Personenliste
Durchführungsverordnung (EU) 2020/897 des Rates vom 29. Juni 2020 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/2063 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela; ABl. L 205I vom 29. Juni 2020, S. 1;
Beschluss (GASP) 2020/898 des Rates vom 29. Juni 2020 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2017/2074 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela; ABl. L 205I vom 29. Juni 2020, S. 6.
Die Europäische Union hat im November 2017 Sanktionen gegenüber Venezuela verhängt. Weiterlesen
Verlängerung der Sanktionen
Beschluss (GASP) 2020/907 des Rates vom 29. Juni 2020 zur Änderung des Beschlusses 2014/512/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren; ABl. L 207 vom 30. Juni 2020, S. 37.
Die bestehenden Sanktionen gegenüber Russland werden um weitere sechs Monate bis zum 31. Januar 2021 verlängert.
Die restriktiven Maßnahmen wurden 2014 aufgrund der Lage in der Ukraine eingeführt. Sie betreffen den Finanz-, Energie- sowie Verteidigungssektor sowie Güter mit doppeltem Verwendungszweck.
Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2020.
Verlängerung der Sanktionen
Beschluss (GASP) 2020/850 des Rates vom 18. Juni 2020 zur Änderung des Beschlusses 2014/386/GASP über restriktive Maßnahmen als Reaktion auf die rechtswidrige Eingliederung der Krim und Sewastopols durch Annexion; ABl. L 196 vom 19. Juni 2020, S. 12.
Da der Europäische Rat die rechtswidrige Annexion der Krim und von Sewastopol durch die Russische Föderation nicht anerkennt und sie weiterhin verurteilt, werden die bestehenden restriktiven Maßnahmen bis zum 23. Juni 2021 verlängert. Weiterlesen
Quelle: Zoll.de
