Internationale Unternehmensberatung in Fragen des Zoll-, Außenwirtschafts-, Warenursprungs- und Präferenz- sowie Verbrauchssteuerrechts
Außenwirtschaft
COVID-19-Pandemie: Einfuhr von Hilfsgütern
Veröffentlichung einer Übersicht abgabenbegünstigter COVID-19 Materialien sowie Verlängerung der Anwendungsfrist der besonderen Zollabfertigung.
Hilfsgüter (Stand 28.07.2020)Was bei der Einfuhr von Hilfsgütern zu beachten
Quelle: Zoll.de
Coronakrise – Was ändert sich und was ist zu beachten?
Die Informationen zu den Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf den Zoll wurden aktualisiert.
Coronakrise
Quelle: Zoll.de
EU „Sanctions Map“ für länderbezogene Embargos
Länderbezogene Embargomaßnahmen werden aus außen- oder sicherheitspolitischen Gründen beschlossen und beschränken die Freiheit des Außenwirtschaftsverkehrs mit bestimmten Ländern.
Embargos basieren häufig auf Beschlüssen internationaler Organisationen, vor allem auf Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (VN) oder Beschlüssen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).
Die Umsetzung erfolgt für die Mitgliedstaaten der Europäischen Union in Form von Gemeinsamen Standpunkten auf dem Gebiet der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP).
Die EU kann auch eigene Embargomaßnahmen beschließen, die nicht auf Beschlüssen internationaler Organisationen beruhen. Damit Embargos eine unmittelbare Rechtswirkung gegenüber jedermann entfalten können, müssen sie – je nach Zuständigkeit – in EU-Verordnungen oder nationale Rechtsakte umgesetzt werden.
Aktualisierung der Übersicht über die länderbezogenen Embargos
Die vom BAFA veröffentliche Übersicht über die länderbezogenen Embargos wurde aktualisiert. Die Übersicht fasst tabellarisch die wesentlichen Inhalte der bestehenden Embargomaßnahmen zusammen (Stand: 22.07.2020).
Quelle: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Exportkontrolle Aktuell Juni/Juli 2020
Quelle: Bundesamtamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen
Brexit und Zoll
VK: Einfuhrbestimmungen, Zollabgaben, Zollverfahren
Das Anfang Juli 2020 von der britischen Regierung veröffentlichte Dokument The Border with the European Union. Importing and Exporting Goods geht detailliert auf Import- und Exportvorgänge ein, beschreibt Zollformalitäten, Zollverfahren und Abgabenerhebung im VK und weist auf die Regularien und Einfuhrbestimmungen besonderer Warengruppen hin.
Noch vergeblich sucht man nach konkreten Hinweisen zur Ausgestaltung des Warenverkehrs mit Nordirland.
Quelle: HM Goverment
Coronakrise – Was ändert sich und was ist zu beachten?
Die Informationen zu den Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf den Zoll wurden aktualisiert.
Was ändert sich und was ist zu beachten?
Quelle: Zoll.de
EU/Venezuela – Restriktive Maßnahmen
Aktualisierung der Personenliste
Durchführungsverordnung (EU) 2020/897 des Rates vom 29. Juni 2020 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/2063 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela; ABl. L 205I vom 29. Juni 2020, S. 1;
Beschluss (GASP) 2020/898 des Rates vom 29. Juni 2020 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2017/2074 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela; ABl. L 205I vom 29. Juni 2020, S. 6.
Die Europäische Union hat im November 2017 Sanktionen gegenüber Venezuela verhängt. Weiterlesen