WTO – 54 WTO-Mitgliedsstaaten einigen sich auf Wegfall der Zölle auf IT-Produkte

54 WTO-Mitgliedstaaten haben sich am 24.7.2015 auf den Wegfall der Einfuhrzölle auf mehr als 200 IT-Produkte geeinigt.Die vereinbarten Zollvergünstigungen betreffen sowohl lT-Fertigprodukte als auch  Komponenten und Maschinen zur Herstellung von IT-Erzeugnissen.Nach dem vereinbarten Zeitplan soll der Zollabbau für die betroffenen Produkte stufenweise, in vier gleichen jährlichen Raten, erfolgen. Für besonders sensible Produkte kann auch ein längeres Abbauszenario  vereinbart werden.

Die erste Abbaustufe ist für spätestens 1.7. 2016 vorgesehen. Bei vier Abbaustufen wäre dann die Zollbefreiung spätestens zum 1.7.2019 erreicht. Unabhängig von diesem Zeitplan wird den beteiligten Staaten die Möglichkeit zugestanden, jederzeit die Zölle autonom schneller als jetzt vereinbart zu senken (z.B. bei Produkten, die bereits jetzt einem sehr niedrigen Einfuhrzoll unterliegen).

Zur Umsetzung der Vereinbarung wird jede Vertragspartei den anderen Vertragsparteien so schnell wie möglich, jedoch bis spätestens 30.10.2015, u.a. Informationen übermitteln, wie die zugesagten Zollsenkungen in die im Rahmen des GATT 1994 gemachten Zugeständnisse (Schedule of Concessions) aufgenommen werden. Zudem sind die HS-Unterpositionen der in Teil B der Produktliste aufgeführten Erzeugnisse genau zu bestimmen, mit dem Hinweis, dass diese Produkte, unabhängig von der Einreihung in das Harmonisierte System (HS) immer zollfrei sind.

Die Überprüfung der übermittelten Informationen und Zustimmung durch die Vertragsparteien soll bis spätestens 4.12.2015 erfolgt sein.Nach Abschluss der erforderlichen nationalen Regelungen sollen die abgestimmten Listen dann als Ergänzung in die GATI-Zugeständnisse des jeweiligen Landes aufgenommen werden.
Die jetzt erreichte Vereinbarung erweitert das 1997 in Kraft getretene Information Technology Agreement (ITA), mit dem sich die Abkommensstaaten seinerzeit zum Zollabbau auf Computer, Telefonen, Digitalkameras und Teilen davon verpflichteten. Der jetzt vereinbarte Zollabbau auf weitere IT-Produkte trägt der technischen Entwicklung in diesem Bereich aber auch dem extrem stark gestiegenen Handel mitdiesen Produkten Rechnung.

Nach Schätzung der WTO entfallen auf die 54 WTO-Mitgliedstaaten, die jetzt den weiteren Zol/abbau bei IT-Produkten vereinbart haben, ca. 90% des Welthandels mit diesen Produkten. Zu den WTO-Mitgliedstaaten, die den Abbau der Zölle auf IT-Produkte vereinbart haben, zählen die EU und ihre 28 Mitgliedstaaten, Albanien, Australien, Kanada, VR China, Kolumbien, Costa Rica, Guatemala, Hong Kong, Island, Israel, Japan, Korea Rep., Liechtenstein, Malaysia, Mauritius, Montenegro, Neuseeland, Norwegen, Philippinen, Taiwan, Singapur, Schweiz, Thailand, Türkei und die USA.

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