Verlängerungsleitungen für Infusionssysteme in verschiedenen Längen (30, 75, 100, 140 cm) – KN-Code 3917 33 00

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 190. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 18. bis 21. Juni 2018:

Warenbeschreibung:

Verlängerungsleitungen für Infusionssysteme in verschiedenen Längen (30, 75, 100, 140 cm). Es handelt sich um transparente, flexible Schläuche aus Kunststoff, die in Einzelverpackungen vorliegen. Die Schläuche weisen an den Enden Verbindungselemente nach dem Prinzip ‚Luer-Lock‘ auf. Die Enden sind mit Verschlusskappen zum Schutz vor Verunreinigungen versehen. Sie werden bei der Verabreichung von Infusionen verwendet.

Einreihung:

Die Ware ist in Anwendung der AV 1 und 6 als „Rohre und Schläuche, aus Kunststoff, biegsam: andere, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken“ in den KN-Code 3917 33 00 einzureihen.

Begründung:

Die Schläuche weisen keine charakteristischen Merkmale auf, die eine spezielle Verwendung als Teil eines medizinischen Instruments erkennen lassen.

(Stand: 02.08.2018)

Quelle: Zoll.de