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Gerichtliche Entscheidungen und Einzelerlasse zu Einreihungsfragen: Kfz-Gaseinbausatz für Verbrennungsmotoren – KN-Code 9032 89 00
Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 263. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 9. bis 11. Dezember 2024:
Warenbeschreibung:
Ein Kfz-Gaseinbausatz für Verbrennungsmotoren, bestehend aus
– einem Steuergerät mit integrierter Software, mit einem Betriebsspannungsbereich von 12V bis 15V,
– einem Sensor zur Messung von Druck und Temperatur mittels Transducer,
– einer Gasfüllstandsanzeige und
– einem Kabelbaum.
Die Ware dient der automatischen Anpassung der Gasparameter (LPG/CNG) zur Gewähr-leistung des spezifischen Drucks, der Temperatur und des Volumens im Kraftstoffsystem des Motors, um sie auch bei Vorhandensein von Störsignalen auf einem stabilen Niveau zu halten.
Während des Betriebs analysiert das Steuergerät Parameter und Daten über das Kraftstoffsystem, die es vom Druck- und Temperatursensor und der Gasfüllstandsanzeige erhält, die es dann mit den geforderten Werten vergleicht. Bei Bedarf löst es dann den Betrieb anderer Einheiten aus, die die Zufuhr und Dosierung von Gas zum Motor regeln (im Auto vorhanden und nicht in diesem Bausatz enthalten). Die Druck- und Temperatursensoren sowie die Gasfüllstandanzeige sind somit Hilfskomponenten, die gleichwohl für das Funktionieren des Ganzen unerlässlich sind.
Der Kabelbaum dient zur Zuführung der Mess- und Steuersignale an das Steuergerät.
Die Steuerung und das gesamte System werden durch eine Software gesteuert, die in einem in das Gerät eingebetteten Mikrocontroller installiert ist (entweder zum Zeitpunkt der Gestellung oder nach dem Einbau des Bausatzes in ein Fahrzeug). Die Software ist auf den vorgesehenen Verwendungszweck beschränkt und gesichert, so dass eine Modernisierung der Algorithmen oder eine Anpassung zur Ausführung anderer Funktionen nicht möglich sind. Weiterlesen






