Schreibmappe mit einer integrierten Powerbank – 4202 99 00

Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 204. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 02. bis 03. Dezember 2019:

Warenbeschreibung:

Schreibmappe mit einer integrierten Powerbank und eventuell einem kabellosen Ladegerät mit den folgenden äußerlichen und technischen Merkmalen:

–         Außenseite aus einem Polyester-Spinnstoffgewebe, Kunststofffolien oder Leder;

–         mit einem Verschluss (Verschlusslasche oder Reißverschluss);

–         mit einem auswechselbaren Schreibblock auf der rechten Seite;

–         innen auf der linken Seite mit einer Haltevorrichtung für ein Smartphone, einem Kabelhalter und gegebenenfalls einem Fach mit Karteneinschüben zur Aufbewahrung von beispielsweise Kredit- oder Visitenkarten;

–         mit einer Klappe mit Druckknopf, einer LED-Anzeige und einem USB- und einem Micro-USB-Anschluss;

–         mit einer Lithium-Polymer-Powerbank mit einer Kapazität von 4000 mAh, mit einem Input von 5 Volt/1 A Gleichstrom und einem Output von 5 Volt/2,0 A Gleichstrom.

In einigen Fällen weist die Schreibmappe an der Vorderseite/Oberseite ein kabelloses Ladegerät mit Qi-Technologie auf, mit dem Smartphones und andere Qi-fähige Geräte kabellos aufgeladen werden können.

Einreihung:

Die Ware ist in Anwendung der AV 1, 3 b) und 6 als Schreibmappe mit integrierter Powerbank abhängig von der stofflichen Beschaffenheit der Außenseite in KN-Code 4202 91 80, 4202 92 19, 4202 92 98 oder 4202 99 00 einzureihen.

Begründung:

Bei der aus Schreibmappe und Ladegerät zusammengesetzten Ware bestimmt die Schreibmappe insbesondere aufgrund ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den Charakter der Ware.

Eine Einreihung in Position 8507 als elektrischer Akkumulator ist ausgeschlossen, weil der Artikel wie eine typische Schreibmappe aussieht (sie ist in erster Linie zum Aufbewahren von Dokumenten bestimmt) und nicht wie ein Akkumulator. Die integrierte Powerbank verändert den Charakter der Ware nicht wesentlich und bietet lediglich eine zusätzliche Funktion.

Quelle: Zoll.de