Öltransformatoren – 8535 90 00

Gerichtliche Entscheidungen und Einzelerlasse zu Einreihungsfragen:

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 204. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 2. und 3. Dezember 2019:

Warenbeschreibung:

Durchführungsbaugruppen

Die Ware besteht aus einem hohlen keramischen Isolierkörper, einem leitfähigen Messingstift, Kappe, Mutter, Unterlegscheibe und einem Kupferdraht von 80 cm Länge. Ferner ist eine Gummidichtung und ein Befestigungssatz aus einem Aluminiumflansch und Befestigungselementen enthalten. Die Ware wird für Öltransformatoren, die zur Durchleitung des Stroms durch die Transformatorenwand dienen, verwendet. Sie wird bei einer Spannung von über 1000 V verwendet.

Einreihung:

Durchführungsbaugruppen werden in den KN-Code 8535 90 00 als elektrische Geräte zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von mehr als 1.000 Volt eingereiht. Die Einreihung erfolgt in Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2 a) zu Abschnitt XVI, sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8535, 8535 90 und 8535 90 00.

Begründung:

Die Hauptfunktion von Durchführungsbaugruppen besteht darin, ein elektrisches Gerät wie zum Beispiel einen Transformator an ein elektrisches Verteilungssystem wie zum Beispiel ein elektrisches Stromnetz anzuschließen. Durchführungsbaugruppen sind zwar für den Betrieb mit Transformatoren in Stromnetzen ausgelegt, werden jedoch von der Position 8535 speziell als Vorrichtungen zum Herstellen einer elektrischen Verbindung erfasst. Darüber hinaus bestehen die betrachteten Durchführungs-baugruppen, obwohl sie Isoliermaterial enthalten, aus mehr als Isoliermaterialien und fungieren als solche nicht als Isolatoren. Vielmehr übertragen Durchführungsbaugruppen elektrischen Strom und dienen dazu, ein elektrisches Gerät (z. B. einen Transformator) an ein Energieverteilungssystem anzuschließen. Isoliermaterialien werden in die Durchführungen eingebracht, um Kurzschlüsse, Stromschläge usw. zu vermeiden. Diese Funktion entspricht nicht dem Wortlaut der Position 8546 (Isolatoren), sondern entspricht dem Wortlaut der Position 8535 (elektrische Geräte zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen).

Eine Einreihung in die Position 8504 ist ausgeschlossen, da die Ware nicht Bestandteil des Transformators ist.

Quelle: Zoll.de