Malsets, die Farben, Zubehör wie Pinsel und Paletten und Vorlagen (Schablonen) aus Kunststoff enthalten – KN-Code 9503 00 70

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 231. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 4. bis 6. April 2022:

(1)   Malsets, die Farben, Vorlagen wie Papierbögen oder Leinwände und Zubehör wie Pinsel und Paletten enthalten, wobei eine spezielle Technik, „Malen nach Zahlen“ genannt, angewandt wird,

(2)   Malsets, die Farben, einen mit Flüssigkeit zu füllenden Behälter und Zubehör wie Stäbchen und Werkzeuge enthalten, die das Malen auf der Flüssigkeitsoberfläche ermöglichen, wobei eine spezielle Technik, „Malerei auf Wasser“ genannt, angewandt wird, und

(3)   Malsets, die Farben, Zubehör wie Pinsel und Paletten und Vorlagen (Schablonen) aus Kunststoff enthalten, die Bilder darstellen, z. B. Tiere, die hauptsächlich für Kinder bestimmt sind und ihnen helfen, verschiedene Figuren zu malen, werden als Farben in Zusammenstellung in den KN-Code 3213 10 00 eingereiht. Bei den Erzeugnissen handelt es sich um Waren, die gemäß der Allgemeinen Vorschrift 3 b) in Zusammenstellungen für den Einzelverkauf aufgemacht sind, und deren wesentlicher Charakter von den Farben zur Unterhaltung bestimmt wird. Nach den HS-Erläuterungen zu Position 3213 gehören zu dieser Position u. a. Farben zur Unterhaltung, auch solche, die in Zusammenstellungen oder Aufmachungen, mit oder ohne Pinsel, Wischer, Näpfchen, Paletten oder Spateln und anderes Zubehör verkauft werden. Die Sets sind zwar zur Unterhaltung bestimmt, haben aber nicht den Charakter von Spielzeug der Position 9503. Eine Einreihung in den KN-Code 9503 00 70 als anderes Spielzeug, in Zusammenstellungen oder Aufmachungen, ist daher ausgeschlossen.

(Stand: 31.05.2022)

Quelle: Zoll.de