Filterspannschlüssel mit einem Band aus Stahl oder anderem unedlem Metall – KN-Code 8204 12 00

Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 183. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 23. bis 26. Oktober 2017:

Warenbeschreibung:

Filterspannschlüssel mit einem Band aus Stahl oder anderem unedlem Metall mit einem Durchmesser von 65 bis 105 mm. Die Waren dienen zum Lösen und Festziehen von Ölfiltern in Kraftfahrzeugen.

Einreihung:

Die Ware ist in Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8204 und 8204 12 00 als „von Hand zu betätigender Spannschlüssel“ in den KN-Code 8204 12 00 einzureihen.

Begründung:

Die Ware ist ein Schlüssel und dazu bestimmt Gegenstände von Hand festzuziehen.

(Stand: 18.12.2017)

Quelle: Zoll.de