Einreihunsverordnung: Campingbehälter aus einem flexiblen Polymer mit einem Fassungsvermögen von 5 Litern – KN-Code 3923 30 90

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Unterbereich Landwirtschaft/Chemie) – 226. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 01. bis 03. Dezember 2021:

Warenbeschreibung:

Ein Campingbehälter aus einem flexiblen Polymer mit einem Fassungsvermögen von 5 Litern, der mit Wasser oder anderen Flüssigkeiten gefüllt werden kann. Er ist mit einer Sicherheitskappe und einem Tragegriff ausgestattet. Der Behälter kann zusammengefaltet werden, wenn er nicht gebraucht wird. Wenn er mit einer Flüssigkeit gefüllt ist, bleibt er aufrecht stehen.

Einreihung:

Dieses Erzeugnis ist in Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur in die Position 3923, KN-Code 3923 30 90, als Korbflaschen, Flaschen, Flakons und ähnliche Waren zum Befördern oder Verpacken von Waren mit einem Fassungsvermögen von mehr als zwei Litern einzureihen.