Einreihung von zwei Mischungen auf der Grundlage von Leichtölen aus Erdöldestillaten

Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur, Agrar/Chemie (189. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 11. bis 12. Juni 2018):

Einreihung von zwei Mischungen auf der Grundlage von Leichtölen aus Erdöldestillaten, in Form von  farblosen, klaren Flüssigkeiten, gebrauchsfertig als Reiniger für Druckmaschinen. Bei der Verwendung als Reiniger bilden sie zusammen mit Wasser eine stabile Emulsion.

Zusammensetzung der Erzeugnisse (in Gewichtsprozent):

1. Mischung: Leichtöl (97 %) und ethoxylierter Alkoholester als nichtionisches Tensid (3 %);

2. Mischung: Leichtöl (92 %) und ethoxylierter Alkoholester als nichtionisches Tensid (8 %).

Das Leichtöl bestimmt den wesentlichen Charakter der Mischungen.

Einreihung in den KN-Code 2710 12 21.

Anwendung der Unterpositions-Anmerkung 4 zu Kapitel 27.

(Stand: 25.07.2018)

Quelle: Zoll.de