Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur – Schraubpfahl – Einreihung nach 7308 90 59

wouros Einreihung von Waren

Durchführungsverordnung (EU) 2019/822 der Kommission vom 17. Mai 2019 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 134 vom 22. Mai 2019, S. 13.

Die nachstehend beschriebene Ware wird in die Kombinierte Nomenklatur unter den genannten KN-Code eingereiht:

„Eine Ware (sogenannter Schraubpfahl) mit rundem Querschnitt, ca. 55 cm lang mit einem Außendurchmesser von 6 cm, aus feuerverzinktem Feinblech.

Das eine Ende des Pfahls ist konisch und mit einem Gewinde versehen, am anderen Ende befindet sich ein u-förmiges Element mit Löchern zum Einsetzen von Schrauben.

Die Ware wird in den Boden oder ein anderes darunter befindliches Material gedreht, um Holzpfosten dauerhaft zu befestigen (sobald sie die vorgesehene Position haben, verbleiben sie so), indem diese an dem u-förmigen Element angebracht und mit Schrauben in ihrer Position gehalten werden.

Schraubpfähle finden unter anderem Verwendung bei Holzkonstruktionen, Solarenergieanlagen, Garten- und Veranstaltungsbauten, Zaunsystemen sowie Schildern und Bannern.“

Die Ware weist die objektiven Merkmale von „Konstruktionsteilen“ der Position 7308 auf. Sie dient speziell dazu, die Konstruktionselemente miteinander zu verbinden; sobald die Konstruktion die vorgesehene Position hat, verbleibt sie so. Die Ware hat Löcher, in die bei der Montage Schrauben eingesetzt werden, um die Konstruktionselemente zu befestigen. Die Einreihung in Position 7326 als andere Waren aus Eisen oder Stahl ist ausgeschlossen, da zur Verwendung in Konstruktionen bestimmte Waren unter die Position 7308 fallen.

Daher ist die Ware als „Konstruktionsteile aus Stahl“ einzureihen:

Einreihung nach 7308 90 59

 

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2018.