Internationale Unternehmensberatung in Fragen des Zoll-, Außenwirtschafts-, Warenursprungs- und Präferenz- sowie Verbrauchssteuerrechts
Zoll und Außenwirtschaft
Restriktive Maßnahmen gegen Iran
Restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea
Verordnung über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismu
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Demokratischen Republik Kongo
Restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen
Aktualisierung der Ausfuhrliste
Einundzwanzigsten Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 22. Juli 2024
Am 17. Juli 2024 ist mit der Einundzwanzigsten Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung die Ausfuhrliste aktualisiert worden. Weitere Informationen finden Sie auf unserer Seite Güterlisten unter dem Reiter Ausfuhrliste.
Die am 23. Juli 2024 in Kraft getretene Ausfuhrliste bestimmt als Anlage AL zur Außenwirtschaftsverordnung (AWV) den Umfang der nationalen Genehmigungspflichten für Rüstungsgüter und Dual-Use-Güter und ist in zwei Teile unterteilt.
Teil I Abschnitt A und B
Teil I Abschnitt A und B der Ausfuhrliste benennt die Güter (Waren, Software und Technologien), für die die Beschränkungen der AWV gelten. Abschnitt A der Ausfuhrliste enthält eine Liste für Waffen, Munition und Rüstungsmaterial. Abschnitt B der Ausfuhrliste enthält eine Liste national erfasster Dual-Use-Güter.
Teil II
Teil II der Ausfuhrliste nennt die Waren pflanzlichen Ursprungs, auf die sich die in § 10 AWV angeordneten Beschränkungen beziehen.
Quelle: BAFA
Warenverkehr mit Neuseeland
Die Europäische Kommission veröffentlichte einen Leitfaden zu den Ursprungsregeln
Das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Neuseeland trat am 1. Mai 2024 in Kraft.
Zu diesem Abkommen veröffentlichte die Europäische Kommission am 16. Juli 2024 ein „Guidance document on rules of origin„.
Dieser Leitfaden zur Anwendung der Ursprungsregeln wurde von einer speziellen Projektgruppe ausgearbeitet, und ist daher nicht rechtsverbindlich.
EU-New Zealand Free Trade Agreement Guidance on rules of origin (in englischer Sprache)PDF | 824 KB | Datei ist nicht barrierefrei.
Quelle: Zoll.de
Wareneinfuhren aus Israel
Die Europäische Kommission hat auf ihren Internet-Seiten die Liste der präferenzrechtlich nicht begünstigten Orte mit den siebenstelligen Postleitzahlen mit Stand Juni 2024 aktualisiert.
Weitere Informationen finden Sie auf der thematischen Webseite der Europäischen Kommission.
Technische Vereinbarung zwischen der EU und Israel (in englischer Sprache)
Das Merkblatt „Präferenznachweise aus Israel“, in dem auch auf die entsprechenden Seiten der Europäischen Kommission verlinkt ist, wurde aktualisiert.
Merkblatt „Präferenznachweise aus Israel“PDF | 113 KB | Datei ist nicht barrierefrei
Quelle: Zoll.de
Warenverkehr mit der Türkei
Ausfertigung von Duplikaten von Warenverkehrsbescheinigungen A.TR. im vereinfachten Verfahren
Nach Abstimmung mit der Europäischen Kommission weise ich darauf hin, dass Duplikate von Warenverkehrsbescheinigungen A.TR. auch im vereinfachten Verfahren von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt werden dürfen.
Quelle: Zoll.de