Zoll und Außenwirtschaft

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 265. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 17. bis 19. Februar 2025:

Warenbeschreibung:

Dreidimensionale Glaskörper bestehend aus zwei rechteckigen Würfeln aus geformtem, farblosem optischem Glas, die dazu bestimmt sind, nach der Einfuhr zusammengesetzt zu werden. Der kleinere Block dient als Sockel für den anderen Block. Die Blöcke sind für Gravuren (z. B. Lasergravuren von Text oder Bildern) geeignet. Einige Waren bestehen nur aus einem Glaswürfel, andere haben eine Holzhalterung anstelle des Glassockels, einige Glasblöcke haben andere Formen als Würfel.

Die Glaskörper bestehen aus optischem Glas, das sich durch seine hohe Transparenz und Klarheit (es ist trotz seiner Dicke reiner und transparenter als gewöhnliches Glas), seine vollkommene Homogenität und Brechungsindizes und Streuungseigenschaften auszeichnet, die bei anderen Glasarten als optischem Glas ungewöhnlich sind.

Die Glasblöcke haben polierte Oberflächen und abgeschrägte Kanten, was die dekorative Wirkung der lichtstreuenden Glasblöcke verstärkt.

Einreihung:

Die Waren werden in Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 in die Unterposition 7013 99 00 als „andere Glaswaren zur Verwendung im Büro, zur Innenausstattung oder zu ähnlichen Zwecken“ eingereiht. Weiterlesen

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 265. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 17. bis 19. Februar 2025:

Der Ausschuss hat entschieden, dass folgende Waren in den Abschnitt XI einzureihen sind:

Elastische und unelastische Gürtel aus Textilgewebe, die um den unteren Rücken (Lendenwirbelbereich) oder das Becken getragen werden, um Schmerzen im Lenden- oder Kreuzbeinbereich zu lindern. Sie werden mit Hilfe von Klettverschlusssystemen und/oder einem Schnürsystem um den Körper geschlossen. Sie sind mit unterschiedlichen Einsätzen ausgestattet, die sich entlang der Wirbelsäule befinden: einige Waren weisen formbare Kunststoffpolster, biegsame Stahlstangen oder Aluminiumstangen auf. Sie werden vom Hersteller als Waren beschrieben, die eine teilweise Entlastung der Wirbelsäule bewirken (Delordosierung).

Eine Einreihung in den KN-Code 9021 10 10 ist ausgeschlossen, da es sich bei den betreffenden Waren um Stützgürtel handelt, die hauptsächlich der Schmerzlinderung durch Druckausübung dienen. Sie weisen keine hohe Präzision hinsichtlich der Anpassungsfähigkeit an das Handicap des Patienten auf und sind nicht in der Lage, unerwünschte Bewegungen der Wirbelsäule im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 90 und des Urteils vom 7. November 2002, Lohmann und Medi Bayreuth, verbundene Rechtssachen C-260/00 bis C-263/00 (ECLI:EU:C:2002:637), vollständig zu verhindern.

(Stand: 09.04.2025)

Quelle: Zoll.de

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 265. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 17. bis 19. Februar 2025:

Warenbeschreibung:

Das Modul (sog. Motherboard) in Form einer Leiterplattenbaugruppe, das zum Einbau in ein Fernsehgerät vorgesehen ist, ist mit Folgendem ausgestattet:

–       digitalen TV-Tunern (DVB-T/C und DVB-S),

–       3 HDMI-Anschlüssen,

–       2 USB-Anschlüssen,

–       Audio-Video-Eingängen (AV),

–       Ethernet-RJ45-Schnittstelle,

–       einem integrierten Netzteil mit 220-V-Steckdose,

–       einem Prozessor (Dual-Core-Prozessor mit 2 GB RAM, EMMC 4 GB),

–       einem Mikroprozessor in Form integrierter Schaltkreise (Chip),

–       einem Treiber für die Hintergrundbeleuchtung (LED),

–       weiteren Anschlüssen, z. B. für Lautsprecher, LVDS, WLAN-Modul und Hintergrundbeleuchtung.

Einreihung:

Die Ware ist in den KN-Code 8528 71 00 als „Fernsehempfangsgerät, der Beschaffenheit nach nicht für den Einbau eines Videobildschirms hergerichtet“ in Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 sowie der Anmerkung 2 a) zu Abschnitt XVI sowie dem Wortlaut der KN-Codes 8528 und 8528 71 00 einzureihen. Weiterlesen

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Warenbeschreibung:

Mundstück für eine E-Zigarette

Bei der Ware handelt es sich um einen hohlen runden Zylinder aus Kunststoff mit einem über die gesamte Länge gleichmäßigen Innendurchmesser, einer äußeren Verengung mit zwei mit Gummiringen versehenen Rillen an einem Ende und einer leichten Rundung am anderen Ende, der als Mundstück für eine elektronische Zigarette verwendet werden soll.

Sie ist in zwei Varianten erhältlich: eine mit einer Höhe von 14,7 mm, einer Breite von 11,9 mm und einem Innendurchmesser von 6,2 mm sowie eine weitere mit einer Höhe von 16,6 mm, einer Breite von 9,8 mm und einem Innendurchmesser von 4,2 mm.

Einreihung:

Die Ware ist in den KN-Code 8543 90 00 als Teil einer E-Zigarette in Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 sowie der Anmerkung 2 b) zu Abschnitt XVI einzureihen. Weiterlesen

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Quelle: Zoll.de