Zoll-, Außenwirtschafts-, Warenursprungs- und Präferenz- sowie Verbrauchssteuerrechts
Internationale Unternehmensberatung in Fragen des Zoll-, Außenwirtschafts-, Warenursprungs- und Präferenz- sowie Verbrauchssteuerrechts
Zoll-Compliance durch ein praxisgerechtes Risikomanagement und eine sichere Überwachung der Zollprozesse
... bei der Entwicklung einer Zollstrategie um Kosten und Risiken zu reduzieren durch Optimierung von Prozessen
Sparen Sie Kosten und senken Sie Risiken mit Wouros und Partner
Wir beraten und schulen Sie in allen Fragen des Zoll- und Außenwirtschaftsrechts
Sie denken an Zoll? Wir haben die Lösung!
Änderungen der Erläuterungen:
| Lfd. Nr. | Bezeichnung | Teil | Anwendbar ab |
| 1. | Position 0813 | NEH | 22.06.2020 |
| 2. | Position 1106 | NEH | 22.06.2020 |
| 3. | Position 1211 | NEH | 22.06.2020 |
| 4. | Position 2403 | KN | 25.06.2020 |
| 5. | Position 3005 | EE | 26.06.2020 |
| 6. | Position 3824 | EE | 26.06.2020 |
| 7. | Vorbemerkungen | Liste | 01.01.2020 |
| (Stand: 02.07.2020) | |||
Quelle: Zoll.de
Die fachlichen Codelisten 8 „Country Codes (full list)“ und 12 „Language Codes“ wurden bei den dynamischen und den historisierten dynamischen Codelisten aktualisiert.
Quelle: Zoll.de
ATLAS – Einfuhr:
Zolllager; fehlerhafte Restbestände in der CWSINF
Durch ein Problem im Echtbetrieb weisen die ATLAS-Zolllagerbestände zurzeit unzutref
fende Restbestände bzw. negative Restbestände auf. Dies hat auch Auswirkungen auf die im 3. Quartal 2020 versendeten Nachrichten CWSINF, in denen die unzutreffenden Restbe
stände an Sie übermittelt werden.
Die derzeit versendeten Nachrichten CWSINF sind daher nicht belastbar und sollten nicht für die Aufklärung von Bestandsabweichungen herangezogen werden. Die Hauptzollämter sind ebenfalls über diesen Umstand informiert.
Quelle: Zoll.de
VERORDNUNG (EU) 2020/875 DES RATES vom 15. Juni 2020 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1388/2013 zur Eröffnung und Verwaltung autonomer Zollkontingente der Union für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse und gewerbliche Waren. Amtsblatt der Europäischen Union vom 26.6.2020 L 204/34
Um eine ausreichende und kontinuierliche Versorgung mit bestimmten landwirtschaftlichen Erzeugnissen und gewerblichen Waren, die in der Union nur in unzureichenden Mengen hergestellt werden, zu gewährleisten und dadurch Marktstörungen bei diesen Erzeugnissen und Waren zu vermeiden, wurden mit der Verordnung (EU) Nr. 1388/2013 des Rates autonome Zollkontingente eröffnet.
Unter diese Zollkontingente fallende Erzeugnisse und Waren können zu ermäßigten Zollsätzen oder zum Nullsatz in die Union eingeführt werden.
Unter Berücksichtigung der vorzunehmenden Änderungen und im Interesse der Klarheit sollte der Anhang der Verordnung (EU) Nr. 1388/2013 ersetzt werden.
Um eine Unterbrechung der Anwendung der Zollkontingentsregelung zu vermeiden und die in der Mitteilung der Kommission vom 13. Dezember 2011 zu den autonomen Zollaussetzungen und Zollkontingenten festgelegten Leitlinien umzusetzen, sollten die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Änderungen der Zollkontingente für die betroffenen Waren ab dem 1. Juli 2020 gelten. Diese Verordnung sollte daher umgehend in Kraft treten —
Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2020.
VERORDNUNG (EU) 2020/874 DES RATES vom 15. Juni 2020 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1387/2013 zur Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte landwirtschaftliche und gewerbliche Waren. Amtsblatt der Europäischen Union vom 26.6.2020 L 204/18
Um eine ausreichende und kontinuierliche Versorgung mit bestimmten landwirtschaftlichen und gewerblichen Waren, die in der Union nicht hergestellt werden, zu gewährleisten und dadurch Marktstörungen bei diesen Waren zu vermeiden, wurden mit der Verordnung (EU) Nr. 1387/2013 des Rates die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs (GZT) von der in Artikel 56 Absatz 2 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates genannten Art (im Folgenden „Zollsätze des GZT“) für diese Waren ausgesetzt.
Diese Waren können zu ermäßigten Zollsätzen oder zum Nullsatz in die Union eingeführt werden.
Bestimmte Waren, die nicht im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 1387/2013 aufgeführt sind, werden in der Union nicht oder nur in unzureichender Menge hergestellt. Es liegt daher im Interesse der Union, für die Zollsätze des GZT für diese Waren eine vollständige Aussetzung zu gewähren.
Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2020.
Zur Einreihung von Rundstäben aus Cermets
ECLI:DE:BFH:2018:U.070818.VIIR20.17.0
BFH VII. Senat
KN Pos 8113 , KN Pos 8209
vorgehend FG Düsseldorf, 19. April 2017, Az: 4 K 1821/15
NV: Die Formulierung „Stäbchen … für Werkzeuge“ umfasst sowohl die Herstellung eines Werkzeugs mit dem Stäbchen, die Herstellung eines Werkzeugs hieraus als auch die Verwendung des noch weiter verarbeiteten Stäbchens als Werkzeug.
Quelle: © 2001 – 2020 – BUNDESFINANZHOF
Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Unterbereich Landwirtschaft/Chemie) – 208. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 16. Juni 2020:
Warenbeschreibung:
Bei der Ware handelt es sich um ein antimikrobielles Wund- und Hautpflegeprodukt für Tiere. Das Produkt wird wegen seiner antimikrobiellen Wirkung auf Wunden und zur Hautpflege verwendet und enthält Hypochlorsäure (0,012%), elektrolysiertes Wasser, Natriumhypochlorit, Natriumchlorit und Phosphate. Es ist speziell für die Behandlung von Wunden einschließlich Hautabschürfungen, Schnittwunden, Reizungen, Schnittwunden und Verbrennungen bei Tieren vorgesehen.
Einreihung/Begründung:
Die Ware ist als Arzneiware in die Position 3004 (KN-Code 3004 90 00) einzureihen, unter Berücksichtigung der Erläuterung zum Harmonisierten System zu Position 3808, Ausschlussanmerkung c), welche ausdrücklich Desinfektionsmittel ausschließt, die den wesentlichen Charakter von Arzneiwaren, einschließlich Tierarzneiwaren, besitzen.
Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2 zu Abschnitt VI und Anmerkung 1 d) zu Kapitel 38 und dem Wortlaut der KN-Codes 3004 und 3004 90 00.
Quelle: Zoll.de
Auszug aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (Sechste Kammer) vom 18. Juni 2020 in der Rechtssache C-340/19
Tenor
Die Position 7407 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in ihrer durch die Verordnung (EU) Nr. 1006/2011 der Kommission vom 27. September 2011 geänderten Fassung ist dahin auszulegen, dass rechteckige Blöcke aus Kupfer oder Kupferlegierungen, die warmgewalzt sind und deren Dicke 1/10 ihrer Breite übersteigt, deren Querschnitt jedoch unregelmäßige Poren, Löcher und Risse aufweist, zu dieser Position gehören können.
Quelle: Zoll.de
