Zoll-, Außenwirtschafts-, Warenursprungs- und Präferenz- sowie Verbrauchssteuerrechts
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Informationen zum Warenverkehr (Stand: 10.03.2022)
Neue Vorgaben bei Verdachtsmeldungen (Stand: 01.03.2022)
Informationen zu den Beschränkungen der Embargos (Stand: 04.03.2022)
Quelle: Zoll.de
Die FIU (Financial Intelligence Unit) weist darauf hin, dass Sanktionen der Europäischen Union, u.a.
in Kraft getreten sind bzw. demnächst in Kraft treten werden.
Weiterführende Informationen zu den Finanzsanktionen
Weiterführende Informationen zu den Sanktionen der EU
Quell: Zoll.de
Im Außenhandel soll zukünftig nur noch das „Letter of Credit“ (L/C) als Zahlungsinstrument genutzt werden.
In Ägypten ansässige, multinationale Unternehmen sowie deren Zweigniederlassungen und Tochtergesellschaften in Ägypten sind von dieser Regelung ausgenommen
Mitteilung der Deutsch-Arabischen Industrie- und Handelskammer
Quelle: DAIHK
Ab dem 1. Januar 2023 sind grundsätzlich Standard-Zollanmeldungen (Artikel 162 Zollkodex der Union – UZK) und vereinfachte Zollanmeldungen (Artikel 166 UZK) sowie die Übermittlung der angeschriebenen Daten der vereinfachten Zollanmeldung im Rahmen der Anschreibung in der Buchführung des Anmelders (Artikel 182 UZK) gemäß Artikel 6 Abs. 1 UZK elektronisch abzugeben, weil die Übergangsregelungen gemäß Artikel 278 Abs. 2 Buchstabe b) UZK zu diesem Zeitpunkt enden.
Reisende können für mitgeführte Waren weiterhin eine Zollanmeldung auf dem Einheitspapier abgeben. Außerdem kann das Einheitspapier im Rahmen des Ausfallverfahrens gemäß Kapitel 8.2.3 der Verfahrensweisung ATLAS verwendet werden. Weiterlesen
Bundesrat beschliesst Aufhebung der Industriezölle per 1. Januar 2024
Bern, 02.02.2022 – Ab Anfang 2024 gibt es in der Schweiz keine Einfuhrzölle für Industrieprodukte mehr. Dies hat der Bundesrat am 2. Februar 2022 beschlossen. Die Massnahme stärkt den Wirtschaftsstandort Schweiz und unterstützt die Wiederbelebung der Wirtschaft nach der Krise.
Mit einer Änderung des Zolltarifgesetzes werden die Einfuhrzölle für sämtliche Industrieprodukte im Schweizerischen Zolltarif aufgehoben. Parallel dazu wird auch der komplexe Zolltarif für Industrieprodukte vereinfacht. Die Massnahmen erleichtern den Import von Industrieprodukten und ermöglichen den Unternehmen Zugang zu günstigeren Vorleistungen aus dem Ausland. Zudem stärken sie die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Wirtschaft im Inland und beim Export. Und nicht zuletzt profitieren Konsumentinnen und Konsumenten von tieferen Preisen für importiere Konsumgüter.
Mit dem 1. Januar 2024 hat der Bundesrat das Datum für das Inkrafttreten der Massnahmen so gewählt, dass die Umstellungsaufwände für Wirtschaftsakteure und bei der Verwaltung so tief wie möglich gehalten werden können. Allen Akteuren – sowohl auf Wirtschafts- wie auf Behördenseite – steht damit genügend Vorlaufzeit für die erforderlichen technischen und organisatorischen Anpassungen zur Verfügung. Die notwendige Änderung des Zolltarifgesetzes war vom Parlament im Oktober 2021 gutgeheissen worden.
Quelle: Der Schweizer Bundesrat
Die Informationen zu den Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf den Zoll wurden aktualisiert.
Quelle: Zoll.de
Es steht eine neue Version des Dokuments „Benutzerhandbuch und Verfahrensanweisung“ zur IVVA (Internet- Verbrauch- und Verkehrssteueranwendung) als Download zur Verfügung.
Quelle: Zoll.de
Das Merkblatt zu Zollanmeldungen, summarischen Anmeldungen und Wiederausfuhrmitteilungen steht in der Ausgabe 2022 zum Download bereit. Es ist ab dem 1. Januar 2022 anzuwenden.
Auf die Vorbemerkungen wird hingewiesen.
Quelle: Zoll.de
Aus jetziger Sicht können ab dem 1. Januar 2022 keine Carnets ATA mehr für den Warenverkehr mit Brasilien ausgestellt werden.
Nach Aussage der ICC wird die brasilianische Zollbehörde im Laufe der kommenden Wochen Informationen zu noch laufenden Carnet ATA-Verfahren herausgeben.
Quelle: Internationale Handelskammer ICC
ACHTUNG: Besonderheiten im Zusammenhang mit der HS-Umstellung 2022 Bedingt durch die HS-Umstellung 2022 kommt es zu umfangreichen Änderungen auf der Ebene der 8-stelligen Warennummern (KN-Codes).
Insbesondere lassen sich aufgrund der Masse der möglichen Zuordnungen zu Warennummern des Vorjahres nicht alle Beziehungen vom aktuellen Berichtsjahr (2022) zum Vorjahr (2021) darstellen.
Quelle: Statistisches Bundesamt (Destatis) | 2021