Internationale Unternehmensberatung in Fragen des Zoll-, Außenwirtschafts-, Warenursprungs- und Präferenz- sowie Verbrauchssteuerrechts
Außenwirtschaft
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus und der Beteiligung von Belarus an der Aggression Russlands gegen die Ukraine
Restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Haiti
Restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die Stabilität und den politischen Übergang Sudans
Merkblatt zu Zollanmeldungen, summarischen Anmeldungen und Wiederausfuhrmitteilungen – Ausgabe 2025 –
Neufassung der Bekanntmachungen zu Endverbleibserklärung nebst Muster
Mit den Bekanntmachungen vom 31. Oktober 2024, die am 9. Dezember im Bundesanzeiger veröffentlicht wurden und am heutigen Tag in Kraft treten, hat das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) die bisherigen Bekanntmachungen vom 1. August 2017 überarbeitet und aktualisiert. Die alten Bekanntmachungen treten rechtlich außer Kraft.
Im Vergleich zu den bisher gültigen Bekanntmachungen wurden insbesondere die Anforderungen an die Unterschriften und die Aufbewahrung der Endverbleibserklärungen aktualisiert. Folgende zwei Formen der Unterschrift durch den Endverwender werden vom BAFA akzeptiert:
- Handschriftliche Unterschrift oder
- Nutzung einer fortgeschrittenen elektronischen Signatur im Sinne des Art. 26 der eIDAS-Verordnung (Verordnung (EU) Nr. 910/2014).
Nicht mehr erforderlich ist zudem die Einreichung der Original-Endverbleibserklärung im Rahmen der Antragstellung. Es genügt zukünftig die Einreichung einer digitalen Kopie der Endverbleibserklärung beim BAFA im Rahmen der Antragstellung. Diese digitale Kopie ist mindestens 5 Jahre aufzubewahren. Weiterlesen
Restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da’esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen
Inhaltliche Anpassungen des Handbuchs goAML Web Portal und der zugehörigen Anlagen 2 und 3
Das goAML Handbuch wurde zum 1. Dezember 2024 in Teilen inhaltlich überarbeitet und ergänzt.
Detaillierte Hinweise zu den Anpassungen sind den Versionshinweisen zu Beginn des goAML Web Handbuches zu entnehmen.
Zeitgleich wurde die Anlage 2 überarbeitet und mit Anlage 3 zusammengefasst.
Tutorial „Registrierung“ der Verpflichteten in goAML
Tutorial „Registrierung“ der Verpflichteten in goAML
Erforderliche Dokumente
Registrierung – Erforderliche Dokumente für die Registrierung in goAML WebPDF | 24 KB | Datei ist nicht barrierefrei
Handbuch goAML Web Portal
Handbuch goAML Web Portal (Stand: 01.12.2024)PDF | 5 MB | Datei ist nicht barrierefrei
Anlage 1 „Bedingte Pflichtfelder“PDF | 361 KB | Datei ist nicht barrierefrei
Anlage 4 „Berechtigungen, Benutzerrollen“PDF | 259 KB | Datei ist nicht barrierefrei
Anlage 5 „Erfassung von Kryptotransaktionen“PDF | 544 KB | Datei ist nicht barrierefrei
Release Notes goAML 5.2PDF | 3 MB | Datei ist nicht barrierefrei
Weitere Hinweise und ergänzende Merkblätter
Hinweise der Financial Intelligence Unit – Registrierung (Stand: April 2024)PDF | 296 KB | Datei ist nicht barrierefrei
Registrierung – Erforderliche Dokumente für die Registrierung in goAML WebPDF | 24 KB | Datei ist nicht barrierefrei
Formular 033571 „Anlage zum Antrag auf Registrierung für das IT-Verfahren goAML; Beauftragung – FIU -„ 
Hinweise der Financial Intelligence Unit – Meldungsabgabe, Sonstiges (Stand: März 2024)PDF | 315 KB | Datei ist nicht barrierefrei
Merkblatt „Allgemeine Anforderungen an die Darstellung des Sachverhaltes – Finanzsektor“ (Stand: November 2023)PDF | 350 KB | Datei ist nicht barrierefrei
Merkblatt „Allgemeine Anforderungen an die Darstellung des Sachverhalts – Nichtfinanzsektor“ (Stand: November 2023)PDF | 332 KB | Datei ist nicht barrierefrei
Quelle: Zoll.de