BAFA veröffentlicht Merkblatt zu Entwicklungen des Iran-Embargos.

Das Bundesamt für Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat am 19. September 2016 ein Merkblatt zu den aktuellen Entwicklungen des Iran-Embargos (nach dem Implementation Day) veröffentlicht. Das Merkblatt fasst die geltenden exportkontrollrechtlichen Beschränkungen zusammen.

Für bestimmte nuklearrelevante Güter wurden überdies spezielle Genehmigungserfordernisse implementiert.

Das Merkblatt hilft im Umgang mit den bestehenden Iran-Sanktionen; es ersetzt aber im Einzelfall nicht die genaue Lektüre der Rechtsvorschriften, da es lediglich eine unverbindliche Informationsschrift ist

Quelle: Bundesamt für Ausfuhrkontrolle