Hauptschaltglied 3WL für 3/4-polige Schalter

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 268. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 5. bis 7. Mai 2025:

Warenbeschreibung:

Bei der Ware handelt es sich um ein Hauptschaltglied 3WL für 3/4-polige Schalter, welches aus zwei Bestandteilen besteht. Bei dem einen Teil handelt es sich um einen Kontaktblock bestehend aus parallelen Kupferlitzen, verpresst in Metallplatten (teilweise galvanisiert) und massiven Kupferkontakten, parallel montiert, verschraubt, für hohe Ströme, mit Kunststoffelementen zur Befestigung der Kupferkontakte. Der andere Teil besteht aus mehreren massiven verschraubten Kontaktblechen aus Kupfer. Die Kontaktbleche aus Kupfer haben Bohrungen für den Anschluss an die rückwandigen Stromschienen bzw. Leitungen. Die Ware ist für den Einbau in einen offenen Leistungsschalter 3WL für eine Spannung von mehr als 1.000 Volt vorgesehen. Bei geschlossenem Stromkreis sind die beiden Bestandteile miteinander verbunden und stromdurchflossen. Bei der Ware handelt es sich um ein Verschleißteil, da bei den Schaltvorgängen (beim Öffnen des Schaltglieds) jedes Mal ein kurzer Lichtbogen entsteht.

Einreihung:

Die Ware ist in den KN-Code 8535 90 00 als anderes elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von mehr als 1.000 Volt in Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 (Anmerkung 2 a) zu Abschnitt XVI) und 6 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 8535 und 8535 90 00 einzureihen.

Begründung:

Aufgrund der objektiven Eigenschaften der Ware, die aus zwei Kontaktelementen besteht, ist diese für den Einbau in einen offenen Leistungsschalter 3WL für eine Spannung von mehr als 1.000 Volt bestimmt.

Gemäß Anmerkung 2 a) zu Abschnitt XVI sind Teile, die sich als Waren einer Position des Kapitels 84 oder 85 darstellen, stets dieser Position zuzuweisen, ohne Rücksicht darauf, für welche Maschine sie bestimmt sind.

Die objektiven Beschaffenheitsmerkmale, der Verwendungszweck und die Funktion der Ware entsprechen dem Anwendungsbereich der Position 8535. Daher gilt die Ware als elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen für eine Spannung von mehr als 1.000 Volt. Eine Einreihung nach Anmerkung 2 b) zu Abschnitt XVI ist daher ausgeschlossen.

(Stand: 08.07.2025)

Quelle: Zoll.de