Einreihung: Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf in Form eines fertig aufgebauten ferngesteuerten Automodells mit Elektroantrieb – 9503 00 75

Gerichtliche Entscheidungen und Einzelerlasse zu Einreihungsfragen:

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 234. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 13. bis 15. Juni 2022:

Warenbeschreibung:

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf in Form eines fertig aufgebauten ferngesteuerten Automodells mit Elektroantrieb im Maßstab 1:10, bestehend aus einer Bodenplatte (Chassis) aus faserverstärktem Kunststoff (Karbon), einer bedruckten Karosserie aus Kunststoff (Polycarbonat/ Lexan), Rädern aus Kunststoff, einem Elektromotor, Antriebs-Akku, Empfänger, Regler, Servo, Ladegerät, einer Fernsteuerung und einer Bedienungsanleitung.

Einreihung/Begründung:

Das Set ist in Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1, 2 b), 3 b) und 6 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9503 00 und 9503 00 75 als „anderes Spielzeug und Modelle, mit eingebautem Motor, aus Kunststoff, in den KN-Code 9503 00 75 einzureihen.

Das maßstabsgetreue Modellauto verleiht der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. Das Ladegerät, die Fernbedienung und die Bedienungsanleitung ergänzen das Modellauto und dienen gemeinsam mit dem Modellauto einem bestimmten Verwendungszweck. Daher sind alle Bestandteile gemeinsam als Warenzusammenstellung in die Position 9503 einzureihen, die die Position der Ware ist, die dem Ganzen den wesentlichen Charakter verleiht.

Das maßstabsgetreue Modellauto stellt eine zusammengesetzte Ware dar, die aus verschiedenen Materialien/verschiedenen Bestandteilen besteht.

Der wesentliche Charakter des Modellautos kann nicht durch die Bedeutung des Motors bestimmt werden, da die Struktur der betreffenden KN-Codes impliziert, dass es sich um Spielzeuge mit Motor handelt, die aus Kunststoff hergestellt sind. Daher kann das Material, aus dem der Motor besteht (Metall), nicht für die Einreihung des Modellautos mit Motor ausschlaggebend sein, da Spielzeug mit integriertem Motor, naturgemäß immer Metall enthält. Eine Einreihung von Spielzeug mit einem Motor nach dem Material des Motors würde dazu führen, dass der KN-Code 9503 00 75 einen leeren Code darstellt.

Da in diesem Fall die Kunststoffteile in Bezug auf Menge und Größe überwiegen, wird Kunststoff als das Material angesehen, das der Ware ihren wesentlichen Charakter verleiht. Daher ist das Modellauto in Anwendung der AV 3 b) und 6 als „andere Spielzeuge und Modelle, mit eingebautem Motor, aus Kunststoff“ in den KN-Code 9503 00 75 einzureihen.

(Stand: 14.07.2022)

Quelle: Zoll.de