Ein Abakus (sog. “Spielzeugrechenrahmen”), bestehend aus einem Holzrahmen mit Ständer und zehn horizontalen Stahldrähten, auf denen jeweils zehn bunte bewegliche Kugeln aus Holz angebracht sind, wird in den KN-Code 9503 00 99 eingereiht

wouros Einreihung von Waren

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 217. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 3. bis 5. März 2021:

Ein Abakus (sog. “Spielzeugrechenrahmen”), bestehend aus einem Holzrahmen mit Ständer und zehn horizontalen Stahldrähten, auf denen jeweils zehn bunte bewegliche Kugeln aus Holz angebracht sind, wird in den KN-Code 9503 00 99 eingereiht.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur und dem Wortlaut der KN-Codes 9503 00 und 9503 00 99. Die Einreihung wird gestützt durch die HS-Erläuterungen zu Position 9503, Buchstabe “(D) Anderes Spielzeug”, Ziffer “15) Spielzeugrechenrahmen (Abaki)”, wo Abaki ausdrücklich angeführt werden.

Eine Einreihung als mathematisches Recheninstrument ist ausgeschlossen, da es offensichtlich ist, dass die oben erwähnte Aufnahme von Abaki (“Spielzeugrechenrahmen”) in die HS-Erläuterungen zur Position 9503 gleichzeitig diese Waren aus der Position 9017 ausschließt.

(Stand: 19.04.2021)

Quelle: Zoll.de