Rettungsdecken sind keine Decken aus synthetischen Chemiefasern. – 4818 9090 00

Mit Urteil vom 04.09.2015 (Az.: 4 K 122/ 14) hat das Finanzgericht Hamburg über die Einreihung von Rettungsdecken entschieden. Diese werden nicht als andere Decken aus synthetischen Chemiefasern in die Position 6301 4090 KN eingereiht, sondern als Einmaldecke für chirurgische, medizinische oder hygienische Zwecke, in Aufmachung für den Einzelverkauf der TARIC-Code-Nr. 4818 9090 00 zugeordnet.

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Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur – Innenrollo aus Gewirken aus synthetischen Chemiefasern zum Einbau in das Türpaneel eines bestimmten Kraftfahrzeugs – Einreihung nach 6303 12 00

Durchführungsverordnung (EU) 2016/137 der Kommission vom 26. Januar 2016 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 27 vom 3.2.2016, S. 1.

Die nachstehend beschriebene Ware wird in die Kombinierte Nomenklatur unter den genannten KN-Code eingereiht: Weiterlesen