Zoll und Außenwirtschaft

Antidumping – Waren aus Gusseisen mit Ursprung in China

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Wiederaufnahme der Antidumpinguntersuchung

Bekanntmachung der Wiederaufnahme der Antidumpinguntersuchung betreffend die Einfuhren bestimmter Waren aus Gusseisen mit Ursprung in der Volksrepublik China; ABl. C 425 vom 18. Dezember 2019, S. 9.

Die Europäische Kommission leitet eine Absorptionsuntersuchung ein. Die Untersuchung wird auf Antrag von zehn Unionsherstellern eingeleitet, auf die mehr als 25 Prozent der gesamten Unionsproduktion bestimmter Waren aus Gusseisen entfallen. Es liegen hinreichende Beweise dafür vor, dass die Ausfuhrpreise gesunken sind und damit die beabsichtigte Wirkung der Antidumpingzölle untergraben wurde. Ziel der Absorptionsuntersuchung ist es zu überprüfen, wann die Ausfuhrpreise gesunken sind und ob eine Anpassung der Antidumpingmaßnahmen vorgenommen werden sollte.

Die Ware wird derzeit unter den KN-Codes ex 7325 10 00 und ex 7325 99 90 eingereiht. Weiterlesen

Antidumping – Wolframelektroden mit Ursprung in China

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Einleitung einer Umgehungsuntersuchung

Durchführungsverordnung (EU) 2019/2171 der Kommission vom 17. Dezember 2019 zur Einleitung einer Untersuchung betreffend die mutmaßliche Umgehung der mit der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1267 eingeführten Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Wolframelektroden mit Ursprung in der Volksrepublik China durch aus Indien, Laos und Thailand versandte Einfuhren von Wolframelektroden, ob als Ursprungserzeugnisse aus Indien, Laos und Thailand angemeldet oder nicht, und zur zollamtlichen Erfassung dieser Einfuhren; ABl. L 329 vom 19. Dezember 2019, S. 86.
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Antidumping – Sulfanilsäure mit Ursprung in China

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Einleitung einer Auslaufüberprüfung

Bekanntmachung der Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Sulfanilsäure mit Ursprung in der Volksrepublik China; ABl. C 425 vom 18. Dezember 2019, S. 39.

Die Untersuchung betrifft Sulfanilsäure mit Ursprung in der VR China. Die Ware wird derzeit unter dem KN-Code ex 2921 42 00 eingereiht.

 

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2019.

Antidumping – Nägel und Heftklammern mit Ursprung in China

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Einleitung einer Antidumpinguntersuchung

Bekanntmachung der Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Nägeln und Heftklammern mit Ursprung in der Volksrepublik China; ABl. C 425 vom 18. Dezember 2019, S. 21.

Gegenstand der Untersuchung sind Heftklammern, auch zusammenhängend in Streifen oder Rollen, Ringklammern (Hog Rings), auch zusammenhängend in Streifen, Stiftnägel, zusammenhängend in Streifen, und Stifte, zusammenhängend in Streifen, aus Stahldraht, auch beschichtet, aus Draht aus Aluminiumlegierungen oder aus Draht aus nicht rostendem Stahl, die dazu bestimmt sind, Materialien oder Gegenstände miteinander zu verbinden oder zusammenzuhalten. In Rollen zusammenhängende Nägel sind von der zu untersuchenden Ware ausgenommen.

Die Ware wird derzeit unter folgenden KN-Codes eingereiht: ex 7317 00 20, ex 7317 00 60, ex 7317 00 80, ex 7326 20 00, ex 7616 10 00, 8305 20 00 und ex 8308 10 00.

 

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2019.

 

Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung, der Vermittlung und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck

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DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2019/2199 DER KOMMISSION vom 17. Oktober 2019 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 des Rates über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung, der Vermittlung und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck. Amtsblatt der Europäischen Union L 338/1 vom 30.12.2019.

 

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Die Europäische Kommission stellt eine Zusammenfassung aller Änderungen zur Verfügung (nur in englischer Sprache): Überblick Änderungen Dual-Use

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2019.

 

China: Zoll verlangt geänderte Ursprungsbezeichnung bei Warenursprung Taiwan

wouros Export,Warenursprung und Präferenzen
Die Zollbehörden der Volksrepublik China achten seit einigen Wochen bei Einfuhren von Waren mit Ursprung „Taiwan“ verstärkt auf die Einhaltung der Vorgaben des China Council for the Promotion of International Trade (CCPIT).
Laut der Bekanntmachung Nr. 41 / 2005 des CCPIT sind bei Produkten aus Taiwan, die in irgendeiner Form einer Zertifizierung vom CCPIT bedürfen (betrifft faktisch fast alle Waren),  ausschließlich folgende Bezeichnungen zulässig:
1. TAIWAN PROVINCE OF CHINA oder
2. TAIWAN, CHINA oder
3. CHINESE TAIWAN oder
4. TAIPEI, CHINA oder
5. CHINESE TAIPEI
Die Formulierungsvorgaben betreffen sowohl Bezeichnungen in IHK-Ursprungszeugnissen, als auch Warenmarkierungen sowie Verpackungsbeschriftungen. Empfohlen wird die Formulierung “CHINESE TAIWAN”.
Die Vorgaben beziehen sich auf Sendungen mit Ziel VR China. Für Sendungen, die in andere Zielmärkte gehen, kann die bisher verwendete Bezeichnung „Taiwan“ beibehalten werden.
Quelle: IHK

Niederlande: Erteilung einer neuen Umsatzsteuer-Identifikationsnummer

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In den Niederlanden registrierte Einzelunternehmer werden eine neue Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) erhalten, die ab dem 1. Januar 2020 verpflichtend bei innergemeinschaftlichen Umsätzen zu verwenden ist.

Ab dem 1. Januar 2020 müssen in Deutschland registrierte Unternehmer für alle innergemeinschaftlichen Umsätze mit einem in den Niederlanden registrierten Einzelunternehmer grundsätzlich dessen neue – ab dem 1. Januar 2020 gültige – niederländische Ust-IdNr. verwenden.

Quelle: IHK