Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union (2018/C 305/05)

Amtsblatt der Europäischen Union vom 30.8.2018  C 305/4

Gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (1) werden die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union (2) wie folgt geändert:

Seite 379

9403

Andere Möbel und Teile davon

Nach dem bestehenden Text wird der folgende Wortlaut angefügt:

„Nicht hierher gehören ‚Informationsanzeigetafeln‘ wie ‚Straßenaufsteller‘ und ‚Roll-up-Ständer‘.

Sie sind in andere Positionen der Nomenklatur einzureihen, in denen sie genauer erfasst sind (z. B. Straßenaufsteller zum Schreiben oder Zeichnen, die Waren der Position 9610 entsprechen), oder nach ihrer stofflicher Beschaffenheit:

a)

in eine Position, in der speziell diese Waren erfasst sind (z. B. werden Schilder aus unedlen Metallen, die Waren der Position 8310 entsprechen, in diese Position eingereiht), oder

b)

in eine Position, in der verschiedene Waren dieses Stoffes erfasst sind (z. B. Position 3926 oder Position 7616).

Beispiel eines in die Position 9610 einzureihenden Straßenaufstellers:

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Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union (2018/C 305/04)

Amtsblatt der Europäischen Union vom 30.8.2018  C 305/3

Gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (1) werden die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union (2) wie folgt geändert:

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9401

Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können, und Teile davon

Nach dem bestehenden Text wird der folgende Wortlaut angefügt:

„Für die Zwecke dieser Position gilt jede Bezugnahme auf Bambus nur als Bezugnahme auf pflanzliche Stoffe der Position 1401. Andererseits gilt für die Zwecke dieser Position jede Bezugnahme auf Holz auch als Bezugnahme auf Bambusplatten der Position 4412. (Siehe auch Anmerkung 1 b) und Anmerkung 6 zu Kapitel 44).“

9403

Andere Möbel und Teile davon

Nach dem bestehenden Text wird der folgende Absatz angefügt:

„Die Erläuterungen zu Position 9401 bezüglich der Bezugnahmen auf Bambus und Holz gelten sinngemäß.“

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2018.

Eine Ware aus warmgewalztem, nicht legiertem Stahl mit einer Beschichtung aus einer Neusilberlegierung – 8517 70 00

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/1208 DER KOMMISSION vom 27. August 2018 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur vom 30.8.2018  L 220/1

Warenbezeichnung

Eine Ware aus warmgewalztem, nicht legiertem Stahl mit einer Beschichtung aus einer Neusilberlegierung.

Sie besteht aus einer runden Kappe (Durchmesser 2,7 cm) mit einer leichten Vertiefung in der Mitte, zu einem Loch umgebogen, mit kleinen Belüftungsöffnungen im gebogenen Teil. Die Kappe ist mit einem hohlen Gewindeschaft (Durchmesser 0,5 cm) verbunden. Die Gesamtlänge der Ware beträgt 2,5 cm.

Die Ware ist zur Verwendung als Abstimmelement in einem speziellen Bandpassfilter bestimmt (der Bandpassfilter wird in Basisstationen zellularer Netzwerke zur Übertragung von Signalen bestimmter Frequenzen verwendet). Sie wird in das Gehäuse des Bandpassfilters geschraubt und filtert die höheren und niedrigeren Frequenzen heraus.

Die Ware spielt eine wesentliche Rolle bei der Frequenzabstimmung. Die runde Kappe dient dabei als Resonator. Im Falle einer Beschädigung an der Oberfläche dieser runden Kappe kommt es zu einer Verzerrung der Funkfrequenzwellen.

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Ein sensorbasiertes analoges elektrisches Gerät (sogenannter Sauerstoffanalysator) – 9027 10 10

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/1208 DER KOMMISSION vom 27. August 2018 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur vom 30.8.2018  L 220/4

Warenbezeichnung

Ein sensorbasiertes analoges elektrisches Gerät (sogenannter Sauerstoffanalysator) mit Abmessungen von etwa 240 × 220 × 200 mm und einem Gewicht von etwa 4,3 kg.

Das Gerät verwendet coulometrische Technologie für die Bestimmung und Messung von Spuren von Sauerstoff und paramagnetische Technologie für die präzise Messung des prozentualen Sauerstoffgehalts in reinen Gasen und Gasgemischen. Es verfügt über eine Flüssigkristallanzeige (LCD) zur Anzeige der Messergebnisse. Zudem verfügt es über eine akustische und visuelle Alarmfunktion, analoge und digitale Ausgangssignale und serielle Zwei-Wege-Kommunikation.

Das Gerät wird in der Industriegasprozess- und -qualitätssteuerung verwendet. Weiterlesen

Schuh (sogenannter Tanzschuh), der den Fuß, aber nicht die Wade bedeckt, am Blatt offen – 6405 20 99

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/1209 DER KOMMISSION vom 27. August 2018 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur vom 30.8.2018 L 220/7

Warenbezeichnung

Schuh (sogenannter Tanzschuh), der den Fuß, aber nicht die Wade bedeckt, am Blatt offen.

Der Schuh besteht aus einem Spinnstoffstück, das an der Sohle und an der Fersenkappe zusammengenäht und mit Spinnstoff gefüttert ist. Die Sohle weist zwei aufgenähte Lederstücke auf, eins am Fußballen, das andere im Fersenbereich.

Der vordere Spinnstoffteil der Sohle ist gerafft, um eine runde Form für die Zehen zu erhalten.

Der Spinnstoffteil der Sohle zwischen den beiden Lederstücken ist gerafft und durch ein auf der Innenseite des Schuhs aufgenähtes elastisches Band elastisch. Er dient dazu, die Sohle beim Tanzen von der Ferse bis zu den Zehen zu straffen.

Der Schuh enthält zwei Stücke aus Zellkunststoff, die mit Spinnstoff bedeckt und auf der Innenseite des Schuhs über den Lederstücken aufgenäht sind; sie sind etwas größer als die Lederstücke, jedoch kleiner als der Teil der Sohle, der bei Verwendung des Schuhs mit dem Boden in Berührung kommt.

Die Öffnung des Schuhs kann mit einer elastischen Schnur zusammengezogen werden.

Im Quartierbereich sind zwei elastische Bänder befestigt, um den Schuh sicher am Fuß zu halten.

Bei Verwendung des Schuhs (Tragen des Schuhs beim Stehen auf dem Boden) besteht der Teil des Schuhs, der nicht die Seiten und den Rist des Fußes bedeckt und mit dem Boden in Berührung kommt, zu etwa 33 % aus Leder und zu etwa 67 % aus Spinnstoffen. Weiterlesen

Warenverkehr mit der Türkei – fehlende Unterschriften in Warenverkehrsbescheinigungen

Wie in vorherigen Fachmeldungen bereits mitgeteilt wurde, gibt es bei Wareneinfuhren aus der Türkei wegen fehlender Unterschriften in Warenverkehrsbescheinigungen Probleme mit deren Anerkennung. Die festgestellten Unregelmäßigkeiten sind durch entsprechende Maßnahmen der türkischen Behörden seit dem 13. Juli 2018 abgestellt worden.

Die Wirtschaftsbeteiligten werden gleichwohl darauf hingewiesen, dass für Einfuhren, die im Zeitraum vom 24. April 2018 bis zum 12. Juli 2018 erfolgt sind, weiterhin ein Risiko hinsichtlich der Gewährung einer beantragten Präferenzbehandlung besteht, wenn die Warenverkehrsbescheinigungen nicht den formellen Voraussetzungen für eine Anerkennung entsprechen.

Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass vor einer beantragten Präferenzbehandlung die Wirtschaftsbeteiligten eigenverantwortlich sicher stellen müssen, dass dem Antrag Warenverkehrsbescheinigungen zu Grunde liegen, die im Einklang mit den präferenzrechtlichen Bestimmungen ausgestellt worden sind.

Um das Risiko einer nachträglichen Erhebung der Einfuhrabgaben auszuschließen, sollten sich die Einführer in eigenem Interesse um (nachträglich) ordnungsgemäß ausgestellte Warenverkehrs-bescheinigungen bemühen.

Die in der Fachmeldung vom 16. Juli 2018 von Amts wegen vorgesehene vollständige Dokumenten-kontrolle wird durch die Hauptzollämter nicht weiter verfolgt.

Quelle: Zoll.de

Terrorismusbekämpfung – 290. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002

Aktualisierung der Liste der von restriktiven Maßnahmen betroffenen Personen, Gruppen und Organisationen betreffend ISIL- und Al-Qaida-Organisationen

Durchführungsverordnung (EU) 2018/1204 der Kommission vom 27. August 2018 zur 290. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da’esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen; ABl. L 217 I vom 27. August 2018, S. 1.

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 enthält eine Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen mit der Verordnung eingefroren werden. Dieser Anhang wurde mit Wirkung vom 27. August 2018 aktualisiert.

Drei Einträge (Mohammed Yusip Karim, Mohamad Rafi Bin Udin und Muhammed Reza Lahaman Kiram) wurden neu aufgenommen.

Hintergrund ist der Beschluss des Sanktionsausschusses des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 23. August 2018, die genannten Personen in die Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, aufzunehmen.

Mitteilung an Mohammed Yusip Karim, Mohamad Rafi Bin Udin und Muhammed Reza Lahaman Kiram, deren Namen mit der Verordnung (EU) 2018/1204 der Kommission in die Liste nach den Artikeln 2, 3 und 7 der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da’esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen, aufgenommen wurden; ABl. C 300 I vom 27. August 2018, S. 1.

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Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2018

VR China – Erleichterungen bei der CCC-Zertifizierung

Die obligatorische CCC-Zertifizierung wird für einige Waren erleichtert. Anstelle der amtlichen Zertifizierung tritt ab 1.10.2018 eine Eigenzertifizierung durch den Hersteller.

Von der Erleichterung profitieren folgende Waren: Elektrische Werkzeuge wie Spritzpistolen für nicht brennbare Stoffe, Scheren, Gewindeschneidmaschinen, Kettensägen, Hobel und Gartenscheren. Audio-Videogeräte, Antennenverstärker, Computerspielekonsolen und Lerncomputer. Motorradmotoren, Kfz-Teile wie Hupen, Bremsschläuche, Kraftstofftanks und Diebstahlwarnanlagen. Telekommunikationstechnik wie Modems, WLAN Technik und ISDN-Endgeräte, Betonfrostschutzmittel, Feuerschutz wie Gasmelder, Elektrische Feuerschutzsysteme und Aerosolfeuerlösche.

 

Quelle: State Market Regulatory Administration (SMRA)