Zoll-, Außenwirtschafts-, Warenursprungs- und Präferenz- sowie Verbrauchssteuerrechts
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Auf die wichtigsten Punkte der für das Berichtsjahr 2018 eingetretenen Änderungen im Bereich der Intrahandelsstatistik (Erfassung des innergemeinschaftlichen Warenverkehrs) wird nachfolgend hingewiesen:
Quelle: Statistisches Bundesamt
Die Intrahandelsstatistik (Intrastat) erfasst den tatsächlichen Warenverkehr von Gemeinschaftswaren zwischen den Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft.
Das Statistische Bundesamt bietet Ihnen dazu diese Informationen an:
Um eine ausreichende und kontinuierliche Versorgung mit bestimmten Waren, die in der Union nur in unzureichendem Maße hergestellt werden, zu gewährleisten und Marktstörungen bei bestimmten landwirtschaftlichen Erzeugnissen und gewerblichen Waren zu vermeiden, wurden mit der Verordnung (EU) Nr. 1388/2013 des Rates (1) autonome Zollkontingente für diese Waren eröffnet. Unter diese Zollkontingente fallende Waren können zu ermäßigten Zollsätzen oder zum Nullsatz in die Union eingeführt werden. Weiterlesen
Bei 67 Waren, die nicht im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 1387/2013 des Rates (1) aufgeführt sind, kann die Herstellung in der Union den Bedarf der Verarbeitungsindustrien in der Union nicht decken. Es liegt daher im Interesse der Union, die autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für diese Waren auszusetzen. Weiterlesen
Für Unternehmen, die nur gelegentlich Waren ein- oder ausführen, stellt die schweizerische Zollverwaltung die kostenlose Web-Applikation e-dec web für die elektronische Zollanmeldung bereit. Für die Nutzung von e-dec web ist keine Zertifizierung oder Registrierung erforderlich.
Die Zollanmeldung kann bis zu 30 Tagen vor dem eigentlichen Grenzübertritt erfasst und an den Zoll übermittelt werden. Die Daten bleiben nach der erfolgreichen Übermittlung 30 Tage im System erhalten. Danach verfallen die Daten definitiv und können nicht mehr vom Grenzzoll aufgerufen werden.
Den Zugang zu e-dec web finden Sie unter https://e-dec-web.ezv.admin.ch/webdec.
Quelle: Eidgenössische Zollverwaltung EZV
Die aktualisierte Verordnung über die Anwendung restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte natürliche oder juristische Personen, Organisationen oder Einrichtungen aufgrund der Lage in Somalia.
Quelle: Zoll.de
Die VR China senkt die Zölle auf Waren der Informationstechnik weiter ab. Sie setzt damit Vereinbarungen zur Erweiterung des WTO-IT-Abkommens um. Davon betroffen sind 484 Tariflinien mit Waren der Informations- und Kommunikationstechnik sowie Waren des Maschinenbaus und der Elektrotechnik. Die Zollsenkungen treten zum 1.7.2018 in Kraft.
Die ersten 6 Ziffern der Zolltarifnummern sind weltweit gleich. Bis hierhin kann man sich mit dem deutschen Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik behelfen.
Quelle: Chinesisches Finanzministerium
Seit dem 1. Januar 2017 wird die Dokumentation des präferenziellen Ursprungs von Waren im Allgemeinen Präferenzsystem (APS) sukzessive auf das System des registrierten Ausführers (REX) umgestellt. Für die Ausstellung von Dokumenten in der Europäischen Union laufen die im UZK-IA vorgesehenen Übergangsregelungen zum 31. Dezember 2017 aus. Weiterlesen
Mit der Delegierten Verordnung (EU) 2017/2268 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 (EG-Dual-Use-Verordnung) wurde Anhang I dieser Verordnung geändert. Diese Änderungen betrifft auch die Struktur des Teils 2 der Kategorie 5 des Anhangs I. Die dort erfassten Güter werden teilweise in anderen Nummern der Kategorie 5 Teil 2 aufgeführt. Diese Änderungen betreffen Güter der Nummern 5a002a1, 5D002a und 5D002d des bisherigen Anhangs I, die nunmehr von den Nummern 5A002a, 5D002a1 und 5D002b des Anhangs I erfasst werden. Diese Umstrukturierungen führen zu einem entsprechenden Änderungsbedarf in Abschnitt II Ziffer 4.3 d), der durch die Änderungsbekanntmachung zu Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 aufgegriffen wird.
Eine Ausweitung des Kreises der zugelassenen Güter ergibt sich hieraus nicht.
Mit diesen Änderungen ist keine Verlängerung der Gültigkeitsdauer der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 verbunden. Die Allgemeine Genehmigung Nr. 16 bleibt weiterhin bis zum 31.03.2018 gültig. Eine weitere Verlängerung dieser Allgemeinen Genehmigung bis zum 31. März 2019 ist jedoch beabsichtigt.
Quelle: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Bekanntmachung der Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Silicium mit Ursprung in Bosnien und Herzegowina und in Brasilien; ABl. C 438 vom 19.12.2017, S. 39
Die EU-Kommission leitet auf Antrag von Ferroatlántica und Ferropem, auf die mehr als 85 % der gesamten Unionsproduktion von Silicium entfallen, ein Antidumpingverfahren hinsichtlich der Einfuhren von Silicium mit Ursprung in Bosnien und Herzegowina und in Brasilien ein.
Gegenstand dieser Untersuchung ist Silicium mit einem Siliciumgehalt von weniger als 99,99 GHT. Die betroffene Ware wird derzeit unter den KN-Code 2804 69 00 eigereiht. Silicium wird hauptsächlich in der Metallindustrie als Legierungselement sowie in der Aluminiumindustrie zur Herstellung von Primäraluminium (aus Erz) und Sekundäraluminium (aus Schrott) verwendet. Es wird auch in der chemischen Industrie verwendet.
Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2017