Monat: August 2017

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1476 der Kommission vom 11. August 2017 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 211 vom 17. August 2017, S. 3.

Die nachstehend beschriebene Ware wird in die Kombinierte Nomenklatur unter den genannten KN-Code eingereiht:

Eine Ware (sogenannte LED-Dentallampe) aus unterschiedlichen Stoffen wie Glas, Kunststoff und verschiedenen Metallen, mit mehreren Leuchtdioden (LED). Die Ware ist bei Gestellung an einem drehbaren Arm befestigt. Der drehbare Arm kann entweder an einem Dentalstuhl oder z. B. an der Wand oder der Decke eines zahnärztlichen Behandlungszimmers befestigt werden. Sie dient der Ausleuchtung der Mundhöhle während einer zahnärztlichen Behandlung. Das erzeugte Licht ist hinsichtlich des Lichtwerts, der Lichtfarbe und der Lichtverteilung speziell zur Verwendung durch Zahnärzte vorgesehen.

Die Ware kann nicht in Position 9018 als medizinische Instrumente, Apparate oder Geräte eingereiht werden, wenn sie gesondert gestellt wird, sondern ist als elektronischer Beleuchtungskörper aus anderen Stoffen als Kunststoffen anzusehen und entsprechend einzureihen.

Einreihung nach 9405 40 99

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2017

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1477 der Kommission vom 11. August 2017 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1051/2009 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 211 vom 17. August 2017, S. 6.

Die Einreihung der Ware erfolgte bisher gemäß Verordnung (EG) Nr. 1051/2009 nach KN-Code 8701 90 90. Diese Einreihung ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs ungültig. Die Einreihung sollte in die Unterposition 8701 90 11 bis 8701 90 39 der Kombinierten Nomenklatur erfolgen, die der Motorleistung des jeweiligen Fahrzeugs entspricht.

Bei der Ware handelt es sich um ein neues vierrädriges Fahrzeug (sog. „Geländefahrzeug“) mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung, mit einer Motorleistung von etwa 15 kW und einem Eigengewicht von etwa 310 kg.

Das Fahrzeug weist folgende Merkmale auf:

• einen einzigen Sitz mit einer Länge von etwa 600 mm nur für den Fahrer,
• ein Kraftwagenlenksystem nach dem Ackermann-Prinzip, das durch eine Lenkstange betätigt wird,
• Bremsen an den Vorder- und Hinterrädern,
• ein Automatikgetriebe und einen Rückwärtsgang,
• einen Motor, der speziell für die Benutzung in schwer zugänglichem Gelände entwickelt ist und bei niedriger Drehzahl eine ausreichende Zugkraft liefert,
• Hinterradantrieb (Kardan),
• Reifen mit einem geländegängigen Profil,
• eine Öffnung mit Einrichtungen zur Befestigung verschiedener Anhängevorrichtungen und
• eine Abschleppkapazität (nicht gebremst) von etwa 1 170 kg.

Die verschiedenen Anhängevorrichtungen werden mit dem Fahrzeug geliefert.

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2017

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2017/1472 DER KOMMISSION vom 11. August 2017 L 210/1 vom 15.8.2017.

Die nachstehend beschriebene Ware wird in die Kombinierte Nomenklatur unter den genannten KN-Code eingereiht:

Aluminiumstange (sogenannte Duschvorhangstange), die zum Aufhängen eines Vorhangs verwendet wird. Sie besteht aus zwei hohlen Aluminiumrohren. Das engere Rohr fügt sich in das weitere Rohr ein. Die Stange ist ausziehbar und im Inneren des weiteren Rohres befindet sich ein Mechanismus mit einer Stahlfeder, der so konstruiert ist, dass er die beiden Rohre gegen eine Wand drückt.

Die Ware wird ohne Vorhang oder Vorhangringe gestellt.

Einreihung nach 8302 41 90

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt